BGH entscheidet erneut: Keine Urheberrechtsverletzung durch Vorschaubilder in...
BGH Urteil vom 19. Oktober 2011 I ZR 140/10 Vorschaubilder II Der BGH hat nochmals bekräftigt, dass die von Google betriebene Bildersuche und die bei Google aufrufbaren Vorschaubilder urheberrechtlich...
View ArticleOLG Düsseldorf: Webseitenbetreiber haftet für Rechsverletzungen durch...
OLG Düsseldorf Urteil vom 08.11.2011 I-20 U 42/11 Embedded Content Das OLG Düsseldorf hat im Ergebnis zutreffend entschieden, dass der Betreiber einer Webseite für Rechtsverletzungen durch eingebettete...
View ArticleEuGH: Fußballspielpläne sind regelmäßig nicht urheberrechtlich geschützt
EuGH Urteil vom 01.03.2012 C‑604/10 Der EuGH hat völlig zu Recht entschieden (siehe zum Thema auch unsere Meldung"DFL will juristisch gegen die kommerzielle Nutzung der Bundesliga-Spielpläne...
View ArticleOLG Hamburg: Rapidshare haftet als Störer für gehostete Dateien jedenfalls...
OLG Hamburg Urteil vom 14.03.2012 5 U 87/09 Rapdishare Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Sharehoster Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen durch gehostete Dateien jedenfalls dann als Störer...
View ArticleRapidshare-Entscheidung des OLG Hamburg liegt im Volltext vor - Haftung von...
Die Rapidshare-Entscheidung des OLG Hamburg Urteil vom 14.03.2012 - 5 U 87/09 liegt nunmehr im Volltext vor. Wie hatten bereits in dem Beitrag "OLG Hamburg: Rapidshare haftet als Störer für gehostete...
View ArticleEuGH: Nutzung im Wege der Vorratsdatenspeicherung ermittelter...
EuGH Urteil vom 19.04.2012 C‑461/10 Der EuGH hat entschieden, dass die Nutzung im Wege der Vorratsdatenspeicherung ermittelter personenbezogener Daten in Filesharingfällen verhältnismäßig und somit...
View ArticleBGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails in Google-Bildersuche -...
BGH Urteil vom 19.10.2011 I ZR 140/10 Vorschaubilder II Nunmehr liegt auch die Vorschaubilder II-Entscheidung des BGH im Volltext vor. Wir hatten bereits darüber berichtet.Leitsätze des BGH: a) Eine...
View ArticleStörerhaftung und WLAN-Nutzung - Justizminister der Länder fordern...
Auf der 83. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 13. und 14. Juni 2012 in Wiesbaden haben die Justizminister der Länder in einem Beschluss gefordert, dass die Störerhaftung von...
View ArticleDigitale Gesellschaft schlägt Änderung des Telemediengesetzes und Abschaffung...
Die Digitale Gesellschaft hat einen Vorschlag für eine Änderung des Telemediengesetzes vorgelegt, welche Betreiber offener WLAN-Netze mit Access-Providern gleichstellt und jedwede Haftung ausschließt....
View ArticleBGH: Filehoster Rapidshare haftet nach den Grundsätzen der Störerhaftung für...
BGH Urteil vom 12.07.2012 I ZR 18/11 Rapidshare Der BGH hat wenig überraschend und in Einklang mit der bisherigen BGH-Rechtsprechung (z.B. BGH, Urteil vom 04.03.2004 - III ZR 96/03; BGH, Urteil vom...
View ArticleRapidshare gegen Atari - Pressemitteilung des BGH zur Haftung von...
Nunmehr liegt auch die Pressemitteilung des BGH in Sachen Rapdishare gegen Atari zur Haftung von Filehostingdiensten bei Urheberrechtsverletzungen durch gehostete Dateien vor. Wir hatten heute bereits...
View ArticleBGH: Erlöschen der Hauptlizenz führt nicht automatisch zum Erlöschen daraus...
BGH Urteile vom 19.07.2012 I ZR 70/10 - M2Trade und I ZR 24/11 - Take Five Der BGH hat entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen daraus abgeleiteter...
View ArticleBGH: M2Trade-Entscheidung zum Fortbestehen einer Unterlizenz bei Erlöschen...
BGH Urteil vom I ZR /70/10 M2Trade UrhG §§ 31, 33, 35 Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: Erlöschen der Hauptlizenz führt nicht automatisch zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen - M2Trade...
View ArticleLG Stuttgart: Betreiber einer Facebook-Fanpage haftet für rechtswidrige...
LG Stuttgart Urteil vom 20.07.2012 17 O 303/12 Das LG Stuttgart hat entschieden, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage nach den Grundsätzen der Störerhaftung für rechtswidrige Inhalte Dritter ab...
View ArticleLG Hamburg: Bloßes Durchleiten von urheberrechtlich geschützten Dateien per...
LG Hamburg Urteil vom 24.09.2012 308 O 319/12 Retroshare Das LG Hamburg hat entschieden, dass Nutzer des P2P-Programms RetroShare für das bloße Durchleiten von urheberrechtlich geschützten Daten...
View ArticleBGH: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung...
BGH Urteil vom 31.052012 I ZR 106/10 Ferienluxuswohnung UrhG § 97 Abs. 1 Der BGH hat leider entschieden, dass eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung nicht zum...
View ArticleRapidshare-Entscheidung des BGH liegt im Volltext vor - Haftung des...
BGH Urteil vom 12.07.2012 I ZR 18/11 Alone in the Dark UrhG § 97; TMG § 7 Abs. 2, § 10 Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: Filehoster Rapidshare haftet nach den Grundsätzen der Störerhaftung für...
View ArticleOLG Düseldorf: 2.500 EURO Streitwert in Filesharing-Fällen bei einem Musiktitel
OLG Düsseldorf Beschluss vom 04.02.2013 I-20 W 68/1 Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass der Streitwert für den Unterlassungsanspruch in Filesharingfällen bei einem Musiktitel 2.500 EURO beträgt...
View ArticleLG Hamburg: Onlinehändler haftet für Urheberrechtsverletzungen auf einer von...
LG Hamburg Urteil vom 26.02.2013 310 O 146/12 Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Onlinehändler für Urheberrechtsverletzungen auf einer von ihm angebotenen DVD haftet, auch wenn dieser keine...
View ArticleBGH: Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines Computerprogrammes nach §...
BGH Urteil vom 20.09.2013 I ZR 90/09 UniBasic-IDOS BGB § 809 Einem Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes eines Computerprogramms nach § 809 BGB zum Zwecke des Nachweises einer Urheberrechtsverletzung...
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